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1400735_375214939283096_1818655228_oStellungnahme von Matteo Di Prima, fds-Mitglied & Lörracher Stadtrat zur Erklärung der Antikapitalistischen Linken (AKL) (1) zur Koalition in Thüringen:

Mit Bedauern nehme ich zur Kenntnis, dass unsere parteiinterne Strömung „Antikapitalistische Linke (AKL)“ die Regierungsbeteiligung der Linken in einer Rot-Rot-Grünen Koalition in Thüringen zum Anlass nimmt, öffentliche Kritik hieran zu äußern, die über ein konstruktives Maß hinausgeht. Eine kritische Beobachtung der eigenen Partei ist selbstverständlich notwendig und könnte dazu dienen, der gesamten Partei zu einem internen konstruktiven Diskurs zu verhelfen. Kritik und vor allem „Ablehnung“ in diesem Maße öffentlich zu äußern, schadet jedoch der gesamten Partei und den vielen Genossinen und Genossen an der Basis, die seit Jahren trotz personeller Unterbesetzung und finanzieller Fehlbeträge alles daran setzen, linke Positionen in der Gesellschaft mehrheitsfähig zu machen. Wie müssen sich im Übrigen unsere knapp 60.000 Genossinen und Genossen fühlen, wenn eine Strömung mit gerade einmal über 700 Mitgliedern bundesweit alle Arbeit der letzten Monate durch eine Presseerklärung zu Nichte macht und diese mühevolle Arbeit als falsch ablehnt? Man darf sich nicht mehr wundern, wenn künftig nur noch Wenige an Wahlkämpfen aktiv teilnehmen werden, sollte sich unsere Diskussionskultur weiterhin so negativ verschärfen.

Die AKL übt in einer Art und Weise Kritik an eigenen Genossen, die über einen gewünschten parteiinternen Dialog hinausgeht und die Politik in Thüringen undifferenziert als „falsch“ ablehnt. Statt sich mit den eigenen Genossen zu solidarisieren, werden diese „zurückgepfiffen“ in einer arroganten Art und Weise, die an die rhetorischen Salven anderer Parteien erinnert. Es werden im Ergebnis die eigenen Positionen über die der anderen gestellt. Dabei sollte es in einem parteiinternen Dialog darum gehen, aus unterschiedlichen Politikansätzen die das selbe Ziel haben, voneinander zu lernen und damit die gesamte Partei um neue gemeinsame Ideen und Ansätze zu bereichern. Mit dieser Pressemitteilung aber macht die AKL deutlich, dass es ihr nicht darauf ankommt mit allen Strömungen innerhalb der Linken konstruktiv zusammenarbeiten zu wollen, sondern vielmehr darauf, die eigene ideologische Linie innerhalb der Partei als die einzig Richtige zu manifestieren. Mit Verlaub, dass ist kein Politikansatz mehr. Eine solche Grundhaltung führt vielmehr zu starker Besorgnis, weil sie sektiererhafte Positionen in sich trägt. Ein solcher Ansatz kann einer pluralistischen Gesellschaft nicht helfen. Denn hier wird versucht, „die reine Lehre“, also eine absolutistische Ideologie als alternativloses Gesellschaftsbild zu postulieren. Mit praktischer Vernunft hat das freilich nichts mehr zu tun.
Eine „Ablehnung“ der Regierungszusammenarbeit in Thüringen kommt einer Ablehnung eigener Genossen gleich. Das darf es aber in unserer Partei nicht geben! Viele Genossinen und Genossen unserer Partei sind es mittlerweile mehr als leid, diese undifferenzierten reflexartigen Reaktionen vornehmlich der AKL ertragen zu müssen.

Zu lange schon und zu oft wurde hier versucht, die eigene Position als die einzig Richtige durchzusetzen und dabei die gesamte Partei zu schädigen.

Zu lange schon und zu oft wurde hier in den letzten Jahre versucht, andere Genossen als „Spalter“ und „Revisionisten“ zu verunglimpfen, die sich um realpoltische Ansätze bemühen, um die gesamte LINKE in der Gesellschaft UND in Kommunal- u. Landesparlamenten mehrheitsfähig machen zu wollen.

Am Ende fragt sich jeder von uns, warum er sich noch bemühen sollte, wird die Arbeit am Ende dann doch von einigen wenigen Genossen diffamiert und abgelehnt. Ich bin es leid und hapere mittlerweile damit, überhaupt noch einen Finger zu rühren, solange die AKL sich nicht darum bemüht, konstruktive innerparteiliche Politik betreiben zu wollen.

Liebe Genossinen und Genossen der AKL, ich erinnere an die Worte einer unserer größten Linken, Rosa Luxemburg: „Freiheit ist auch immer die Freiheit der Andersdenkenden“! In diesem Sinne sollten auch wir innerparteilich Politik betreiben und uns um eine tolerante Diskussionskultur bemühen, statt uns gegenseitig zu diffamieren, übel nachzureden und ständig nachzutreten. Wenn euch das nicht gelingen sollte, weil ihr nicht aufhören könnt gewinnen zu wollen, statt zusammenzuarbeiten, dann solltet ihr bedenken, dass ihr damit die Zukunft eines wichtigen politischen Projektes zerstört, dem über 60.000 Mitglieder angehören! In einem solchen Fall bitte ich euch, verlasst die Partei und organisiert euch außerhalb der Partei als eigenständige Bewegung im außerparlamentarischen Bereich. Ohnehin liegt euer größtes Anliegen ja darin, außerparlamentarische Bewegung sein zu wollen. Eine Spaltung wäre dies im Übrigen nicht. Die Partei ist bereits seit Jahren gespalten, diese Realität muss man zur Kenntnis nehmen. Ein Austritt der AKL wäre damit eine notwendige Konsequenz, die seit Jahren überfällig ist.

(1): http://www.neues-deutschland.de/artikel/958712.antikapitalistische-linke-keine-koalition-mit-spd-und-gruenen.html

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