Was wäre, wenn…?

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Von Nikita Karavaev

Was wäre, wenn einmal wirklich große Utopien Wirklichkeit würden? In unserer postmodernen Realität, dem „Ende großer Erzählungen“ (Lyotard), ein weltfremder Gedanke, der eher nach neuer Science-Fiction aus Hollywood klingt, als nach einem Sachbeitrag zur aktuellen gesellschaftspolitischen Debatte. Dennoch leben wir genau inmitten von Entwicklungen, die jahrhundertelang und noch bis vor wenigen Jahrzehnten zu den kühnsten Träumen der Menschheit zählten. Die Europäische Integration ist ein solches Beispiel, die Globalisierung und die digitale Revolution.

Ein „Jahrtausendtraum“, der zum Alptraum zu werden droht

Vor über 2300 Jahren schrieb Aristoteles bereits: „Wenn jedes Werkzeug auf Geheiß, oder auch vorausahnend, das ihm zukommende Werk verrichten könnte, (…) so bedarf es weder für den Werkmeister der Gehilfen noch für die Herren der Sklaven.“ (Aristoteles, Politik, Buch I, Kapitel 4/Abschnitt 1253b) Vor rund 150 Jahren stellte Karl Marx in seinen Grundrissen der Kritik der politischen Ökonomie „die freie Entwicklung der Individualitäten“ und „die Reduktion der notwendigen Arbeit der Gesellschaft zu einem Minimum, der dann die künstlerische, wissenschaftliche etc. Ausbildung der Individuen durch die für sie alle freigewordene Zeit und geschaffenen Mittel entspricht“ als Perspektive einer Gesellschaft dar, in der „die Arbeit in unmittelbarer Form aufgehört hat, die große Quelle des Reichtums zu sein“ (Marx/Engels Gesamtausgabe, Zweite Abteilung Band 1, S. 581 f.). Und vor rund 10 Jahren hielt der Publizist und Verteilungskritiker, Prof. Günther Moewes fest (Moewes, ZfSÖ 154, S. 7 ff.): „Die Befreiung von menschlicher Arbeit durch Maschinen war ein Jahrtausendtraum.“ Weiterlesen

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DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern beruft Kevin Kulke als Landesgeschäftsführer

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16195966_374149782968072_8469651373144003563_nUnser Genosse Kevin Kulke wurde zum neuen Landesgeschäftsführer der DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern berufen. Wir gratulieren ganz herzlich!:

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern hat in seiner turnusmäßigen Sitzung heute Kevin Kulke zum neuen Landesgeschäftsführer berufen. Kulke ist 29 Jahre alt und kommt aus Baden-Württemberg direkt nach Mecklenburg-Vorpommern. Er ist Bachelor of Arts (B.A.) in Politik- und Verwaltungswissenschaften und konnte bereits in den verschiedensten politischen Gremien seine Qualifikationen unter Beweis stellen.

Der Landesvorstand erhofft sich mit dieser personellen Neubesetzung der Landesgeschäftsführung viele neue Impulse für eine neue LINKE in Mecklenburg-Vorpommern. Kevin Kulke beginnt seine Tätigkeit in einer politisch schwierigen gesellschaftlichen Situation mit der herausragenden Aufgabe, in leitender Position Mitverantwortung im Bundestagswahlkampf zu übernehmen.
Die Landesvorsitzende, Heidrun Bluhm: „Ich bin mir sicher, dass es zwischen dem Landesvorstand und mit dem neuen Geschäftsführer gelingen wird, die anstehenden Aufgaben erfolgreich zu meistern.“

Grundrechtsverletzung ohne Anlass in Grün-Schwarz 

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Peter Laskowski, Mitglied des Bundeskoordinierungskreises der Emanzipatorischen Linken & Mitglied des fds Baden-Württemberg

Ein Beitrag zur Vorratsdatenspeicherung unter Grün-Schwarz in Baden-Württemberg:

Im Herbst 2015 haben Bundestagsabgeordnete der Partei Die Grünen für ihre Fraktion beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Einer der Klagenden, Konstantin von Notz, erklärte damals: „Die Vorratsdatenspeicherung stellt eine Absage an die unserer Rechtsordnung immanente Unschuldsvermutung dar. Verdächtig ist jede und jeder.“ [1] Worte, die den Kern des Widerstands gegen die Vorratsdatenspeicherung wiedergeben.

Zum Zeitpunkt der Verfassungsklage stand allerdings schon fest, dass die Grün-Schwarze Koalition in Baden-Würtemberg -der eigenen Parteilinie der Grünen zum Trotz- Motor bei der Realisierung der Vorratsdatenspeicherung werden würde. Nachlesen kann man die Vorhaben zur Errichtung des grün-schwarzen Grundrechtsverletzung ohne Anlassim Kapitel zur Innenpolitik des Koalitionsvertrags. Dort heißt es im Abschnitt „Die Polizei im Rechtsstaat braucht klare Eingriffsbefugnisse“: „Auf dieser Basis schaffen wir Ermächtigungsgrundlagen zur jeweils präventiv-polizeilichen Erhebung von Kommunikationsverbindungsdaten und der Ermöglichung der präventiven Telekommunikationsüberwachung (TKÜ). Es ist zu überlegen, ob die Landespolizei und das Landesamt für Verfassungsschutz zum Zweck der Terrorismusbekämpfung die Befugnis zur Durchführung von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung erhalten soll.“ [2] Weiterlesen